Achtung D Gäste in der CH : Knöllchenexport

Anmeldungsdatum: 31.07.2006

Heute ist in den Schweizer Medien folgender Bericht erschienen: ph34r

7. August 2006, 13:09, NZZ Online

Härtere Zeiten für deutsche Verkehrssünder in der Schweiz
Mehr Bussenerfolg dank Datenaustausch

Deutsche Verkehrssünder in der Schweiz können künftig leichter zur Kasse gebeten werden. Eine neue Regelung erleichtert den Datenaustausch über Automobilisten zwischen Deutschland und der Schweiz. Weiterhin schwierig bleibt aber das Inkasso der Bussen.

(sda) Die bereits anfangs Jahr angekündigte Zentralisierung und Vereinfachung des Datenaustausches ist anfangs August in Kraft getreten. Das Bundesamt für Strassen (Astra) bestätigte am Montag auf Anfrage entsprechende Medienberichte. Bisher wurden bei Bussen gegen deutsche Automobilisten auf Schweizer Strassen nur die Kantone aktiv. Neu holt der Bund auf Antrag der Kantone in Deutschland die Adressen deutscher Verkehrssünder ein, damit die Kantone die Bussen zustellen können.

Direkte elektronische Abfrage möglich
Die Zentralisierung, die für die Schweiz, aber auch für fehlbare Lenker auf deutschen Strassen den Bussenerfolg verbessern soll, ist Folge eines neuen Vollzugshilfeabkommens. Es ergänzt das bestehende Polizeiabkommen zwischen der Schweiz und Deutschland, wie ein Astra- Sprecher Michael Müller bestätigte. Künftig kann die Schweiz zu deutschen Autohaltern die Daten direkt elektronisch beim Bundesamt für Kraftfahrt in Flensburg abfragen. Damit werde das bisher unterschiedliche Vorgehen der Kantone vereinheitlicht und vereinfacht.

Schwieriges Inkasso bleibt bei den Kantonen
Der einfachere Datenaustausch sagt jedoch noch nichts darüber, ob deutsche Staatsangehörige ihre von Schweizer Polizeistellen zugestellten Bussen dann auch wirklich bezahlen. Das teils schwierige Inkasso bleibt laut Astra weiterhin bei den Kantonen.

Gemäss einer Antwort des Zürcher Regierungsrats auf eine Anfrage aus dem Parlament von anfangs Jahr stellte zum Beispiel der Kanton Zürich 2005 162 Rechtshilfeersuchen an Deutschland wegen Verkehrsdelikten. Wie viele Bussen bezahlt wurden, ist nicht bekannt. Dabei handelte es sich stets um gröbere Verkehrsdelikte, die mit hohen Bussen oder Gefängnis bestraft werden. Auf die Zustellung von Ordnungsbussen nach Deutschland hat dagegen der Kanton Zürich bisher wegen des unverhältnismässigen Aufwandes verzichtet. Das soll sich jetzt mit der neuen Regelung ändern.

Diesen Artikel finden Sie auf NZZ Online unter: http://www.nzz.ch/2006/08/07/il/newzzEQKNBB43-12.html

Verfasst am : Mo, 7. Aug 2006, 19:26 Titel:

Noch nich mal in der EU und abkassieren wollen.....

Na egal, die Holländer holen sich auch jeden Zettel aus Deutschland zurück.
Wer nicht zahlt bekommt ein Bußgeldverfahren an den Leib.... Zentralstelle für holl. Knöllchen, was die Vollstreckung in D angeht, ist die Staatsanwaltschaft in Kleve/Niederrhein.

Mal sehen, wann Deutschland auf den Trichter kommt, sich mal was zurückzuholen....

Bis denne

Frank

Verfasst am : Mo, 7. Aug 2006, 19:44 Titel:

Man sieht wieder mal:

Schweiz unbedingt meiden!

Nachdem ich einige hundert Euro zahlen durft, sehen die mich als Touri nicht wieder

Wieder einer weniger, der der Schweizer Umwelt schadet Mr. Green

Verfasst am : Mo, 7. Aug 2006, 20:23 Titel:

Nachdem ich mit einem anderem Forumsteilnehmer gesprochen habe, der auch einige hundert Euro berappen durfte, werd ich die Schweiz mit dem Moped wohl auch meiden.
Kleine Verstöße und die Urlaubskasse ist weg. wacko

Nein danke Exclamation

Verfasst am : Mo, 7. Aug 2006, 20:40 Titel:

Hi Advi, billigen Sprit Tanken, und den Kaffee im Schwarzwald trinken.
Brauchen wir eh nicht, was wir brauchen sind Unternehmer, nicht Unterlasser.

Macht euch nicht verückt

Seit Schengen hat jedes Mitglieds Land zugriff auf die Daten. D hat
mindestens mit A, FL, NL, und F abkommen über die Zustellung der Urkunden.

Soweit ist die Schweiz noch nicht, sie ist immer noch auf die Koorperation der
Bundesländer über die Zustellung der Urkunden (Falleröffnung) angewiesen.

Glaubt doch keiner, dass irgend ein Entscheid, der in EU oder CH gebrunzt
wird, und nur annähernd einen Hinweis auf Gebühren umfasst, nicht
augeblicklich kopiert wird.

Peter

Verfasst am : Mo, 7. Aug 2006, 21:04 Titel:

Verfasst am : Mo, 7. Aug 2006, 21:14 Titel:

Verfasst am : Mo, 7. Aug 2006, 21:19 Titel:

Dies Radarkarte gehoert in jede Linksammlung:

http://www.scdb.info/de/software-karte

Verfasst am : Mo, 7. Aug 2006, 21:51 Titel:

Verfasst am : Mo, 7. Aug 2006, 22:26 Titel:

Verfasst am : Mo, 7. Aug 2006, 22:29 Titel:

Verfasst am : Mo, 7. Aug 2006, 23:53 Titel:

@lc8goesalps

Supersache diese Blitzerkarte. Vielen Dank für den Link.
Hätte mir letzte Woche einiges an Ärger ersparen können.
Wieder was gelernt! Mr. Green

THANX!!!!

Verfasst am : Di, 8. Aug 2006, 1:09 Titel:

Verfasst am : Mi, 9. Aug 2006, 9:35 Titel:

Alles nicht so neu und außergewöhnlich: Selbst mit der Isle Of Man besteht ein Abkommen, da wird sogar das Fahrverbot exportiert (in beide Richtungen!)

Verfasst am : Mi, 9. Aug 2006, 13:14 Titel:

Hallo,
mit den wenigsten EU Staaten besteht zur Zeit ein Amtshilfeabkommen. Ich hab vor ein paar Wochen einen Zettel in I bekommen und mich bei einer Bekannten informiert die bei der Bußgeldstelle arbeitet. Es wird nichts kommen! (Ich sollte halt die nächsten 2 Jahre I meiden, weil ich in deren System bin und geringe Verstöße 2 Jahre gespeichert werden).
Für nächstes Jahr ist eine Vereinbarung aller EU Staaten geplant, Bußgelder gegenseitig einzuziehen. Bis jetzt scheitert u.a. an den sehr unterschiedlichen Staften für Verstöße.

Ciao
LC8SM